Reziproke Zölle

Als US-Präsident Donald Trump seine Zollerhöhungen vorstellte, war unter anderem von reziproken Zöllen die Rede. Gemeint sind damit Importabgaben, die ein Land als direkte Reaktion auf bestehende Zölle eines Handelspartners erhebt. Erhebt ein anderes Land beispielsweise 10% Zoll auf ein Produkt aus Land A, so setzt Land A im Gegenzug ebenfalls 10% Zoll auf dasselbe oder ein vergleichbares Produkt aus diesem Land an.

Trumps Plan: Für die Höhe der US-Zölle auf Importe aus den Partnerländern der USA soll im Grundsatz das Gleiche gelten wie für US-Exporte in diese Länder.

Wird aber nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), zu der auch die USA gehört, Handel getrieben, gibt es diese Art von Zollgleichheit nicht. Hier gelten für die Importe eines Landes aus allen WTO-Ländern die gleichen Zölle, die sich nach vielen einzelnen Warengruppen unterscheiden. Das Meistbegünstigungsprinzip der WTO schreibt vor, dass ein Land allen WTO-Partnern die gleichen Zoll-Vorzüge für jede einzelne Warengruppe gewähren muss.

Das Problem aus Sicht von Trump ist, dass die USA ihren Partnern tendenziell geringere Zölle auferlegen als umgekehrt – und das will er ändern.

Dass aber die US-Zölle geringer sind, ist das Ergebnis vieler multilateraler Zollverhandlungsrunden seit 1948 im Rahmen des Allgemeines Zoll- und Handelsabkommens GATT, der Vorgängerorganisation der WTO. Als Hegemonialmacht mit einer starken Wirtschaft und Verfechter des freien Handels waren die USA bereit, ihre Zölle niedriger zu setzen als viele Partnerländer. Die EU hat etwas höhere WTO-Zölle festgelegt, viele Entwicklungsländer sehr viel höhere. Das ist Trump ein Dorn im Auge, weil er die USA benachteiligt sieht.

Wenn er seinen Plan wahr macht, würde er jedoch massiv gegen WTO-Recht verstoßen. Denn in der WTO haben sich alle Länder für jede einzelne Warengruppe auf Höchstzollgrenzen festgelegt, auf sogenannte gebundene WTO-Zölle. Setzt Trump tatsächlich reziproke Zölle durch, durchbricht er diese verbindlichen Obergrenzen und auch das Meistbegünstigungsprinzip der WTO.

_{Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft}